Alena Douhan, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die der negativen Auswirkungen der einseitigen Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte, deren Mission in Iran am 8. Mai begann, bezeichnete am Ende ihrer 12-tägigen Reise nach Iran nach intensiven Besuchen bei staatlichen Stellen, NGOs, Wohlfahrtsorganisationen, Unternehmern, Akademikern, etc. in einer Presseerklärung die amerikanischen Sanktionen als Verletzung des Völkerrechts und stellte fest, dass die einseitigen Sanktionen eine ernsthafte Bedrohung für die Menschenrechte und die Menschenwürde seien.
Unter Verweis auf das Einfrieren von 100 – 120 Milliarden Dollar des Vermögens des iranischen Volkes und die Sanktionen gegen mehr als 1700 natürliche und juristische Personen erklärte sie, dass trotz der Bemühungen und Maßnahmen der Regierung zur Reduzierung der negativen Auswirkungen der Sanktionen auf verschiedene Gesellschaftsschichten – besonders die ärmeren Bevölkerungsgruppen – die durch die Sanktionen verursachten Wirtschaftsprobleme, begleitet von der COVID-19-Pandemie, negative Auswirkungen auf alle Wirtschaftsbranchen des Landes haben.
In der Erklärung heißt es, die Islamische Republik Iran habe derzeit mehr als 5 Millionen Migranten und Asylbewerber aufgenommen, die größtenteils Afghanen seien und humanitäre Hilfe benötigten. Die Situation sei besonders nach der Einwanderung von über 850000 Afghanen im Jahre 2021 gravierender geworden.
In der 36 Seiten umfassenden Erklärung betont sie, dass die Maßnahmen Irans zwar die direkten negativen Auswirkungen der Sanktionen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte verringert hätten, man jedoch die bestehende Situation nicht dazu ausnutzen dürfe, die einseitigen Sanktionen zu legitimieren.
Die Berichterstatterin untersucht in einem anderen Teil ihrer Erklärung ausführlich die Probleme der Menschen, die an bestimmten Erkrankungen leiden und der Behinderten, an die erforderlichen Medikamente und Hilfsmittel zu gelangen und sagt, dass trotz der Behauptung, Medikamente seien von den Sanktionen nicht betroffen, die Pharmafirmen wegen der Hindernisse im Zahlungsverkehr und aus Furcht vor Sanktionen in der Tat keine Medikamente nach Iran exportieren.
Die Sonderberichterstatterin verwies in ihrer Erklärung auf einige andere Bereiche, die durch die einseitigen Sanktionen und deren übertriebene Einhaltung Schaden erlitten haben. Diesbezüglich erklärte sie ausführlich die Schwierigkeiten, die die Sanktionen beim Ausbau sozialer Hilfsprogramme, besonders für afghanische Asylanten, beim Ausbau von Handel und Industrie, im internationalen Zahlungsverkehr, beim Zugang zu neuen Technologien, bei der Lösung von Umweltproblemen und Naturkatastrophen, beim Ausbau der internationalen Zusammenarbeit im akademischen Bereich, im Bereich Kulturerbe, sowie in den Bereichen Kultur und Sport verursacht haben.
In ihrem Bericht betonte sie außerdem die Notwendigkeit einer verstärkten Beteiligung internationaler Organisationen für humanitäre Zwecke, für die Freigabe des eingefrorenen Vermögens iranischer Finanzinstitute im Ausland, für die Aufhebung der Sanktionen gegen die iranische Zentralbank sowie für die Schaffung möglicher Mechanismen zur Zahlung von Reparationen und zur Entschädigung.
Die Berichterstatterin stellte fest, dass die geringste Auswirkung der bestehenden einseitigen Sanktionen die Verletzung der Verpflichtungen aus internationalen und regionalen Menschenrechtsverträgen gewesen seien. Frau Douhan fügte hinzu, nach internationalen Gesetzen seien Regierungen verpflichtet zu garantieren, dass jede Aktivität in ihrem Zuständigkeitsbereich oder unter ihrer Kontrolle nicht zur Verletzung von Menschenrechten führt.
Darum fordert sie die Staaten, die die Sanktionen erlassen haben – besonders die Vereinigten Staaten – auf, alle einseitigen Maßnahmen, vor allem in Bereichen, die Auswirkungen auf die Menschenrechte und das Leben aller Menschen in Iran haben, aufzuheben und die Prinzipien und Normen des Völkerrechts einzuhalten.
Der Bericht von Frau Douhan soll im September 2022 dem Menschenrechtsrat übergeben werden.